Der CLARITY Act bleibt nach Einsch\u00e4tzung von Galaxy Research zwar auf Kurs, doch der Zeitplan im US-Senat wird zum zentralen Risiko. Alex Thorn, Head of Firmwide Research bei Galaxy, senkt in einer Research Alert vom 5. Juni 2026 die gesch\u00e4tzte Wahrscheinlichkeit, dass das Krypto-Marktstrukturgesetz noch 2026 verabschiedet wird, von 75 auf 60 Prozent. Der Grund liegt weniger im Inhalt des Gesetzes als in der knapper werdenden Zahl parlamentarisch nutzbarer Sitzungstage.<\/p>\n
Galaxy hatte die Wahrscheinlichkeit erst am 22. Mai von 55 auf 75 Prozent angehoben, nachdem der CLARITY Act im Senate Banking Committee mit 15 zu 9 Stimmen und partei\u00fcbergreifender Unterst\u00fctzung vorangekommen war. Am 1. Juni wurde der Entwurf zudem auf den Legislative Calendar des Senats gesetzt. Dennoch bewertet Thorn die Lage nun vorsichtiger: \u201eWir senken diese Sch\u00e4tzung jetzt auf 60 Prozent. Unsere Sorge betrifft weniger die Substanz des Gesetzentwurfs, der den Ausschuss mit 15 zu 9 Stimmen und partei\u00fcbergreifender Unterst\u00fctzung passiert hat und am 1. Juni auf den Gesetzgebungskalender des Senats gesetzt wurde, sondern die Zahl der verbleibenden Tage, um ihn zu behandeln.\u201c<\/p>\n
Der Engpass ist aus Sicht von Galaxy vor allem prozedural. Der Entwurf m\u00fcsste nach dieser Einsch\u00e4tzung vor der Augustpause durch den Senat und vermutlich erneut durch das Repr\u00e4sentantenhaus, falls \u00c4nderungen eingearbeitet werden. Thorn schreibt: \u201eWir gehen weiterhin davon aus, dass der Gesetzentwurf vor der Augustpause, die nun Ende Juli beginnen soll, den Senat und wahrscheinlich auch das Repr\u00e4sentantenhaus passieren muss. Danach schlie\u00dft sich das Fenster faktisch.\u201c Im Herbst eines Midterm-Wahljahres bewege sich nur wenig substanzielle Gesetzgebung, weil Abgeordnete und Senatoren im Wahlkampf seien und die verf\u00fcgbare Plenarzeit stark umk\u00e4mpft bleibe.<\/p>\n
F\u00fcr einen Gesetzentwurf, der im Senat 60 Stimmen ben\u00f6tigt, reicht eine formale Platzierung auf dem Kalender daher nicht aus. Es braucht Debatte, \u00c4nderungsantr\u00e4ge, eine Abstimmung, eine Abstimmung mit dem Text des Senate Agriculture Committee und anschlie\u00dfend m\u00f6glicherweise erneute Befassung im House. \u201eF\u00fcr ein 60-Stimmen-Gesetz, das noch Plenardebatte, ein \u00c4nderungsverfahren, eine Abstimmung mit dem Text des Landwirtschaftsausschusses des Senats und anschlie\u00dfend Ma\u00dfnahmen des Repr\u00e4sentantenhauses zu den \u00c4nderungen ben\u00f6tigt, muss Majority Leader Thune realistischerweise irgendwann im Juli Plenarzeit ansetzen\u201c, hei\u00dft es in der Analyse. \u201eAlles Sp\u00e4tere, und die prozeduralen Schritte passen nicht mehr vor die Pause.\u201c<\/p>\n
Die Frist ist nach Einsch\u00e4tzung von Galaxy zuletzt enger geworden. Der Senat verlor eine Woche an den Streit \u00fcber den Anti-Weaponization Fund der Regierung, der im Zusammenhang mit dem Finanzierungspaket f\u00fcr ICE und Border Patrol Plenarzeit band. Hinzu kam die gescheiterte Verfahrensabstimmung zur Verl\u00e4ngerung von Section 702 des FISA-Gesetzes: In den fr\u00fchen Morgenstunden scheiterte der Vorsto\u00df mit 47 zu 52 Stimmen, nachdem mehrere Republikaner und fast alle Demokraten dagegen votierten. Da Section 702 am 12. Juni ausl\u00e4uft, d\u00fcrfte ein erheblicher Teil der kommenden Sitzungswoche auf diese Frage entfallen.<\/p>\n
Thorn ordnet diese Verz\u00f6gerungen nicht als jeweils entscheidend, aber als kumulativ problematisch ein. \u201eJedes dieser Ereignisse ist f\u00fcr sich genommen geringf\u00fcgig, aber zusammen erz\u00e4hlen sie die Geschichte: Es bleiben nur eine Handvoll nutzbarer Wochen, und andere Priorit\u00e4ten beanspruchen sie immer wieder.\u201c F\u00fcr Krypto-Marktteilnehmer ist das relevant, weil der CLARITY Act als zentraler Baustein einer breiteren US-Regulierung der digitalen Asset-M\u00e4rkte gilt. Galaxy betont jedoch, dass nicht nur der Kalender z\u00e4hlt, sondern auch die Frage, ob die F\u00fchrung im Senat von einer realistischen 60-Stimmen-Mehrheit ausgehen kann.<\/p>\n
Inhaltlich sieht Galaxy noch keine ausreichenden \u00f6ffentlichen Fortschritte. Die Research Alert verweist auf offene Fragen bei Ethikbestimmungen, die Senatsdemokraten um Ruben Gallego als Voraussetzung f\u00fcr ihre Stimmen genannt haben. Auch bei den Themen illegale Finanzstr\u00f6me und den von Senatorin Cynthia Lummis eingebrachten Kompromiss\u00e4nderungen sieht Thorn noch keinen sichtbaren Abschluss. \u201eDiese Punkte sind l\u00f6sbar, und wir erwarten, dass zumindest einige von ihnen gel\u00f6st werden, aber sie sind noch nicht sichtbar gel\u00f6st\u201c, schreibt er. Entscheidend sei nun eine glaubw\u00fcrdige Zusage der F\u00fchrung f\u00fcr eine Plenarbehandlung Anfang bis Mitte Juli sowie \u00f6ffentliche Signale, dass die Ethik- und Illicit-Finance-Fragen so \u00fcberbr\u00fcckt wurden, dass mindestens neun demokratische Stimmen erreichbar sind. Galaxy erwartet zugleich zwei republikanische Nein-Stimmen von Josh Hawley und Rand Paul, die bereits im Vorjahr gegen GENIUS gestimmt hatten.<\/p>\n
Galaxy h\u00e4lt den CLARITY Act trotz der Herabstufung weiterhin f\u00fcr wahrscheinlicher als nicht. Thorn fasst die Lage so zusammen: \u201eNach unserer Einsch\u00e4tzung beschreibt 60 Prozent weiterhin einen Gesetzentwurf, der in diesem Jahr eher Gesetz wird als nicht. Die Ausschussabstimmung war real, die Regierung bleibt eingebunden, und der Gesetzentwurf steht formell auf dem Kalender.\u201c Doch der Abstand zwischen Kalenderplatz und tats\u00e4chlicher Plenarbehandlung sei inzwischen das zentrale Risiko: \u201eDie L\u00fccke zwischen auf dem Kalender stehen und auf dem Plenarboden behandelt werden wird in Tagen gemessen, die der Senat nicht offensichtlich hat, und die Ereignisse dieser Woche haben diese L\u00fccke vergr\u00f6\u00dfert.\u201c<\/p>\n
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